Stadtbahn: Die Finanzierung muss stehen!
Zum KN Artikel: „Stadtbahn, nun soll Geld fließen“ äußert sich die mobilitätspolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Magdalena Drewes, wie folgt:
Die Einwände der Initiative „Grünes Kiel ohne Stadtbahn“ können wir nachvollziehen und werden diese in den Gesamtprozess mitaufnehmen. Die Aussage des Leiters der Stabstelle Mobilität, Christoph Ka- rius, zur Wirtschaftlichkeit ist natürlich im Ganzen gesehen richtig, allerding muss man bedenken, dass die positiven Prüfungsergebnisse zur Wirtschaftlichkeit nur möglich sind, weil der Bund schienengebun- dene Systeme großzügig fördert.
Ohne die Förderungen gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVGF) hätte sich die Stadtbahn als hochwertiges ÖPNV-System in Kiel wahrscheinlich nicht durchgesetzt.
Auch die Annahme der Verdopplung der Fahrgastzahlen muss kritisch betrachtet werden. Das Beispiel Odense hat gezeigt, dass Hochrechnungen und Annahmen in dem Zusammenhang nur Theorie sind, denn dort wurden die Erwartungen an die Fahrgastzahlen nicht erfüllt. Die Stadtbahn ist auch nach zwei Jahren im Betrieb noch ein Zuschussgeschäft von aktuell ca. 9 Millionen Euro jährlich. Dies hat unter anderem dazu geführt, dass der Ausbau der zweiten Inbetriebnahmestufe politisch keine Mehrheit mehr findet. Auch solche möglichen Entwicklungen sind zu bedenken.
Wir bleiben somit bei unserem Standpunkt, dass die Stadtbahn in Kiel nur eine Zukunft hat, wenn Pla- nung, Bau und Betrieb finanzierbar sind und werden den Prozess weiter kritisch begleiten, so Drewes abschließend.